Heute um 16 Uhr lief auf ZDF die Sendung “erst Fragen dann Wählen”. Bei Youtube bin ich auf das Video gestoßen, bei dem sich Herr Steinmeier zu dem Thema äußert.
Nun also ich denke er hat erkannt, das man wohl mit den Zugangserschwernissgesetz sich keine Freunde gemacht hat. Ob das Interesse nun ernst ist, wage ich zu bezweifeln. Er versucht jetzt schön auf Kuschelkurs mit der Netzgemeinde zu gehen.
Ich würde sagen Herr Steinmeier, dafür ist es jetzt zu Spät und wer soll Ihnen das jetzt so abkaufen wie Sie es Präsentieren wollen.
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geschrieben von Pirat am 20. September 2009
In einer Woche ist es soweit. Die Wahllokale öffnen ihre Tore. Für die Piraten eine sehr wichtige Wahl. Wieviel Prozent der Stimmen können die Piraten für sich gewinnen?
Die Grünen mit denen wir ja oft verglichen werden, haben 1980 in ihrer ersten Bundestagswahl 1,5% geschafft.
Intern und auch Extern wird heiß Diskutiert welches Ergebniss realistisch ist. Die Problematik liegt auf der Hand. In Communitys wie Xing, Wer-kennt-wen, Studi-/Schüler-VZ gewinnen die Piratenpartei die Sonntagsfrage Haus hoch.
Beim Umfragen von Forsa, Infratest etc. tauchen sie dafür nur gesammelt und “andere” auf. Diese Institute befragen allerdings auch nur wenige Tausende und dann auch nur über Telefon.
Somit ist es schwer dort eine Prognose zu erstellen.
Ich möchte den Politikwissenschaftler Gerd Neugebauer Zitieren der folgende Aussage in einem RTL Interview machte
“Wenn es die Piratenpartei schafft, den Konflikt, den sie gegenwärtig repräsentiert, so verständlich zu machen in der Gesellschaft, dass sie dafür genügend Anhänger findet, dann hat sie durchaus ein Potenzial, das sie über die 5% Hürde bringt.”
Ich finde er bringt es sehr genau auf den Punkt.
Liebe Piraten,
lasst uns die letze Woche vor der Wahl noch verstärkt nutzen um “den Konflikt den wir gegenwärtig repräsentieren verständlich in der Geselschaft zu machen”
Somit auf zum Countdown…
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geschrieben von Pirat am 19. September 2009
Diese Woche wurde ein offener Brief von der Piratenpartei an Nichtwähler veröffentlicht. Der Brief ist natürlich sehr ProPiratisch.
Ich möchte allen Nichtwählern ins Gewissen reden, auch wenn ihr nicht die Piraten wählen möchten. GEHT WÄHLEN. Es gibt viele Länder, da wären die Leute froh, wenn sie ein Recht auf Wahlen hätten.
Wir haben das Recht und auch wenn ihr der Meinung seit “die da oben machen ja eh was sie wollen” oder “Man kann ja eh wählen was man will, es kommt nur mist heraus” schaut euch die Parteien Landschaft an. Es gibt viele kleiner Partein denen ihr eure Stimme geben könnt. Natürlich schaffen die nie die 5% Hürde, aber ihr zeigt den großen Partein das sie etwas falsch machen. Lieber eine Stimme an die kleinen abgeben als nicht Wählen zu gehen. Jeder nichtwähler Ünterstüzt die großen Partein AKTIV.
Also meine Bitte an euch
GEHT WÄHLEN
Liebe Nichtwähler,
wir schreiben euch diesen Brief, weil ihr die stärkste politische Kraft in diesem Land seid. Bei der Europawahl habt ihr mit 46,7% alle Parteien weit hinter euch gelassen. Bei der kommenden Bundestagswahl werdet ihr voraussichtlich zum ersten Mal stärker als CDU und SPD sein. Herzlichen Glückwunsch!
Wir können es sehr gut verstehen, dass ihr nicht zur Wahl geht. Wir haben von der Politik in diesem Land auch die Nase voll. Alle vier Jahre dürfen wir Bürger unser Kreuzchen für Kandidaten und Landeslisten machen, die von Parteifunktionären in Hinterzimmern aufgestellt werden. Dafür wird uns vor der Wahl in professionell gestalteten Werbekampagnen das Blaue vom Himmel versprochen. Nach der Wahl werden diese leeren Versprechen dann eiskalt wieder einkassiert. Die Sachzwänge sind dann schuld, oder die leeren Kassen.
Zwischen den Wahlen haben wir Bürger ruhig zu sein. Die Politiker wollen bei ihrer wichtigen Arbeit nicht gestört werden. Sie bekommen schließlich von den Lobbyverbänden eine Menge Geld dafür, deren Entwürfe zu Gesetzen zu machen. Von den knappen Diäten kann man ja kaum leben, und es ist auch viel bequemer, die Vorlagen der Lobbyisten zu verwenden, als selbst nachdenken zu müssen.
Kein Wunder, dass dabei oft Gesetze herauskommen, die nichts als Schaden anrichten. Nach dem elften September 2001 wurden zum Beispiel viele Gesetze beschlossen, die uns angeblich vor dem Terrorismus schützen sollen. In Wirklichkeit beschneiden sie unsere bürgerlichen Freiheitsrechte immer mehr. Unsere Daten werden gespeichert, unsere E-Mails gelesen, unsere Computer heimlich durchsucht. Die Politiker behaupten, sie hätten nicht die Absicht, einen Überwachungsstaat zu errichten. Dennoch bauen sie so fleißig daran, dass George Orwell oder die STASI ihre Freude hätten.
Liebe Nichtwähler, wir respektieren es, wenn ihr diesmal wieder nicht zur Wahl geht. Aber wisst ihr eigentlich, dass jede Nichtwählerstimme vor allem den großen Parteien zugute kommt? Wer nicht wählen geht, stärkt die Große Koalition. Wollt ihr das wirklich? Die gute Nachricht: Es gibt bei dieser Wahl eine echte Alternative für Nichtwähler – die Piraten. Wenn ihr eure Stimme nicht an die Altparteien verschenken wollt und ein deutliches Zeichen setzen möchtet, dass sich in diesem Land etwas grundlegend ändern muss, solltet ihr am 27. September Piratenpartei wählen. Wir versprechen euch, dass wir nie etwas versprechen werden, das wir nicht halten können.
Unser Programm ist absichtlich so schlank gehalten, dass ihr genau wisst, wofür wir stehen:
● für die Stärkung der Bürgerrechte und gegen den Überwachungsstaat
● für einen transparenten Staat und gegen den „gläsernen Bürger“
● für eine bessere Demokratie, bei der die Bürger die Politik aktiv mitgestalten können
● für freien Zugang zu Kultur und BildungFür diese Ziele werden wir kämpfen. Einen Gemischtwarenladen aus leeren Versprechungen wie die Altparteien bieten wir bewusst nicht an.
Dienstwagen und Pensionen aus der Staatskasse interessieren uns nicht. Wir können unser Geld woanders besser verdienen. Wir gehen nur deswegen in die Politik, weil wir es uns nicht mehr leisten können, sie Menschen zu überlassen, die außer Parteipolitik nichts gelernt haben. Die Lobbyisten werden natürlich versuchen, uns genauso zu bearbeiten wie die Altparteien. Doch wir sind Piraten – wir sind unbestechlich.
Liebe Nichtwähler, ihr habt es in der Hand, etwas in der deutschen Geschichte noch nie Dagewesenes zu schaffen. Wenn ihr bei dieser Wahl ausnahmsweise nicht zu Hause bleibt, sondern die Piratenpartei wählt, wird ein Ruck durch dieses Land gehen.
Wir stehen bei euch im Wort. Wenn wir uns korrumpieren lassen sollten wie die Altparteien, dürft ihr uns abwählen und beim nächsten Mal wieder zu Hause bleiben. Gebt uns dieses Mal eure Stimme und wir werden euch nicht enttäuschen!
Wir sehen uns am 27. September in der Wahlkabine!
Eure Piraten
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geschrieben von Pirat am 19. September 2009
Kurz vor der Wahl wollen wir verstärkt Präsenz zeigen. Deswegen haben wir am letzen Mittwoch abgestimmt und kurzfristig für heute einen weiteren Infostand Organisiert.
Alle Interessenten sind herzlich eingeladen uns am Steinweg in Marburg zu besuchen.
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